Steckbrief: Leivtec XV3
- Hersteller
- Leivtec
- Messverfahren
- Laser mit Videoaufzeichnung
- Einsatz
- mobil (Stativ, Fahrzeug)
- Besonderheit
- Einsatz nach Untersuchungen der PTB in vielen Bundesländern ausgesetzt
- Toleranzabzug
- bis 100 km/h 3 km/h, darüber 3 %
- Eichung
- vorgeschrieben, in der Regel bis Ende des folgenden Kalenderjahres gültig
- In unserer Datenbank
- 1.905 Messstellen, 2.951 dokumentierte Fälle
So misst Leivtec XV3
Das Gerät misst die Geschwindigkeit per Laser über eine Messstrecke und zeichnet die Messung gleichzeitig als Video auf. Aus dem Video stammen die Beweisbilder.
Ablauf einer Messung
- Aufbau auf Stativ und Ausrichtung auf die Fahrbahn.
- Lasermessung über eine Messstrecke.
- Videoaufzeichnung vom Beginn bis zum Ende der Messung.
- Speicherung von Messwert und Video.
So erkennen Sie Leivtec XV3
Kompaktes Gerät auf einem Stativ am Straßenrand, meist neben einem Messfahrzeug.
Typische Fehlerquellen bei Leivtec XV3
Die meisten Blitzer gelten vor Gericht als „standardisiertes Messverfahren“: Ist das Gerät zugelassen, geeicht und nach Gebrauchsanweisung von geschultem Personal bedient worden, gehen Gerichte grundsätzlich davon aus, dass das Ergebnis stimmt. Wer die Messung angreifen will, muss deshalb konkrete Anhaltspunkte für einen Fehler vortragen – und die finden sich meist erst in der Bußgeldakte und in den Messdaten.
- Erkenntnisse der PTB
- Bei Untersuchungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt traten um den Jahreswechsel 2020/2021 unter bestimmten Bedingungen Messwertabweichungen auf; viele Bundesländer setzten den Einsatz daraufhin aus. Wie mit Messungen dieses Geräts umzugehen ist, beurteilen Gerichte unterschiedlich.
- Zuordnung im Video
- Das gemessene Fahrzeug muss im Video eindeutig zu erkennen sein.
- Aufbau
- Aufstellung und Ausrichtung des Stativs müssen der Gebrauchsanweisung entsprechen.
Ob einer dieser Punkte im Einzelfall zutrifft, zeigt erst die Bußgeldakte mit den Messdaten. Sie fordert ein Fachanwalt für Verkehrsrecht an und lässt sie bei Bedarf von einem Sachverständigen auswerten.
Toleranzabzug bei Leivtec XV3
Vom gemessenen Wert wird eine Messtoleranz abgezogen: bis 100 km/h pauschal 3 km/h, darüber 3 Prozent. Der Abzug wird dabei zugunsten der Betroffenen auf volle km/h aufgerundet. Maßgeblich für Bußgeld, Punkte und Fahrverbot ist allein der Wert nach Abzug der Toleranz.
| Messung | Nach Toleranzabzug | Vorgeworfen |
|---|---|---|
| 68 km/h gemessen, innerorts 50 km/h erlaubt | 68 − 3 = 65 km/h | 15 km/h zu schnell |
| 137 km/h gemessen, 100 km/h erlaubt | 3 % von 137 = 4,11 → 5 km/h Abzug, also 132 km/h | 32 km/h zu schnell |
Eichung und Zulassung
Messgeräte für die Verkehrsüberwachung müssen geeicht sein. Die Eichung gilt in der Regel bis zum Ende des Kalenderjahres, das auf die Eichung folgt. Wird das Gerät repariert oder ist das Eichsiegel verletzt, muss es neu geeicht werden. Außerdem braucht jedes Gerät eine Zulassung für die Bauart – in Deutschland in der Regel über die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB). Gemessen werden darf nur mit dem Softwarestand, der von dieser Zulassung gedeckt ist.
Wichtige Gerichtsentscheidungen
- BGH, 19.08.1993 – 4 StR 627/92: Grundlage des „standardisierten Messverfahrens“: Bei amtlich zugelassenen Geräten, die geeicht sind und nach Gebrauchsanweisung bedient werden, dürfen Gerichte grundsätzlich vom Messergebnis ausgehen. Zweifel müssen sich auf konkrete Anhaltspunkte stützen.
- BVerfG, 12.11.2020 – 2 BvR 1616/18: Betroffene haben grundsätzlich Anspruch auf Zugang zu Informationen, die nicht in der Bußgeldakte stehen, aber für die Prüfung der Messung wichtig sein können – etwa Rohmessdaten, Wartungs- und Reparaturnachweise.
Was ein Fachanwalt in der Bußgeldakte prüft
Die folgenden Punkte sind keine Anleitung zur Selbstprüfung. Sie zeigen, worauf es ankommt. Die vollständige Akte mit den Messdaten bekommt in der Praxis der Anwalt, und ihre Bewertung setzt Erfahrung mit dem Gerät und der Rechtsprechung voraus. Lassen Sie Ihren Fall deshalb von einem Fachanwalt für Verkehrsrecht über die Blitzerkanzlei prüfen, statt selbst tätig zu werden.
- Messdatum im Verhältnis zu den Erkenntnissen der PTB
- Videosequenz zur Messung
- Eichschein: War das Gerät am Tattag gültig geeicht?
- Schulungsnachweis: War die messende Person für genau dieses Gerät geschult?
- Messprotokoll: Aufbau, Tests und Besonderheiten während der Messung dokumentiert?
- Messfoto und Messdaten: Ist das Fahrzeug eindeutig zugeordnet, ist die Fahrerin oder der Fahrer erkennbar?
- Beschilderung: Galt das Tempolimit an der Messstelle tatsächlich, und war es erkennbar?
Was der Anwalt anfordern kann
- Akteneinsicht
- Über eine Anwältin oder einen Anwalt lässt sich die vollständige Bußgeldakte anfordern – mit Messprotokoll, Messfoto, Eichschein und Schulungsnachweis.
- Messdaten
- Die digitalen Messdaten (Falldatei, Rohmessdaten) können herausverlangt werden, damit ein Sachverständiger die Messung nachrechnen kann.
- Lebensakte des Geräts
- Wartungen, Reparaturen und Eichungen des konkreten Geräts stehen in dessen Gerätehistorie; auch sie können angefordert werden.
- Sachverständigengutachten
- Ein technischer Sachverständiger prüft, ob die Messung nach den Vorgaben des Herstellers und der Zulassung zustande gekommen ist.
Ähnliche Messgeräte
Messstellen mit Leivtec XV3
- Schneeberg OT Neustädtel, B 169 Karlsbader Str. Höhe Werkhaus, FR Hundshübel
- 70 B 169, zw. Zeithain u. Röderau, Ri. Riesa
- Marienberg auf dem Hüttengrund (B 171)
- Flur Zschopau, auf der B 174, Hohndorfer Berg, Höhe Einmündung Wirtschaftsweg, FR Marienberg die
- Flur Großolbersdorf auf der Bundesstraße 174 in der Zschopauer Straße Höhe Halfterhäuser in der Fahrtrichtung Marienberg
- B176, Wald Schildholz, zwischen Bad Laisick und Flößberg, Rtg Bad Lausick
- Borna B 176 i.H. Straßenmeisterei
- 30 Tempolimit in Borna, auf der B 176, i. H. Straßenmeisterei
- Colditzer Forst/Treibjagt, B 176, Richtung Colditz
- Niederwürschnitz, B180, Hohensteiner Straße, gegenübewr Trägers Preisbombe, Fahrtrichtung Ortsmitte
- Gersdorf, B180, Stollberger Straße, i.H. HG9, Fr Oberlungwitz
- 50 Stöcken, auf der B 191
- Bad Düben auf der B2 in der Höhe Muldentalbrücke in der FR Leipzig
- Gräfenberg auf der Nürnberger Straße (B 2)
- Leipzig auf der Richard-Lehmann-Straße (B 2)
- Markkleeberg auf der B 2
- Schuby, OT Neukrug, Schleswiger Straße B 201, Fahrtrichtung Husum, Höhe Einmündung zur B 76, Richtung Eckernförde
- Lürschau, B201, Richtung Husum
- 70 Giekau, OT Seekrug, B 202, vor Kreuzung K 29 / L 259, aus Richtung Lütjenburg
- Ovelgönne, OT Barghorn, B 211, Kreuzungen B211 – L 864, FR Brake
- Berne OT Krögersdorf, B 212, Ecke Kanalstr., FR Harmenhausen
- Dauelsen, Neumühlen, K 28, Richtung B 215
- FR Rotenburg
- Gem. Evessen, B 215, in FR Rotenburg
- Simmerath auf der Bundesstraße 226 in der Höhe der Kläranlage Lammersdorf in der Fahrtrichtung Strauch
- Gemarkung Bad Sachsa, auf der B 243 neu, Rtg. Mackenrode
- 50 Merzenich, auf der B 264, Einmündung Am Wenauer Hof
- Langerwehe, B 264, Einmündung K 34, Rtg. Weisweiler
- Landesweiler, B 268, i.H. Einm. Lebacher STr., Rtg. Heusweiler
- Lisdorf, B 269 i. H. Lisdorfer Berg, Rtg. Überherrn
- Unterfeldberg, B269, in Hhöhe Wiesenhof, Rtg Saalouis
- Gem. Bad Lauterberg B27 Höhe Staudamm Odertalsperre, Rtg. Braunlage
- Donaueschingen, Zubringer B 27 Süd Richtung B 27
- 50 Tübingen, auf der Kusterdinger Str., Höhe Feldweg, FR B 27 Hornbach Tempolimit
- 50 Kaiserslautern, B 270, Ortsdurchfahrt, KL-Hohenecken
- 70 Einleitung eines s erfolgte wegen in Herrenberg B 296, Einm. Kayh, Ri. Tübingen
- Gem. Bad Schönborn, OT Mingolsheim, B3, Zufahrt ReiterhofFR Mingolsheim
- 70 Fuldatal, auf der B 3, Ri. Kassel, Höhe Brücke Friedhofstraße. Dabei
- Donaueschingen-Pfohren, B 31 Höhe Teilhof Richtung Geisingen
- Es eine Gem. Worndorf, auf der B 311
- Kirchard, Heilbronner Straße B 39
- Hürtgenwald auf der B 399, Mündungsbereich “Im Geyberg”
- 100 Friesoythe-Kampe B 401, Rtg. Dörpen, mit verfolgt
- B 404, in Baustelle, Brückenneubau vor Kreuzung B404/K34, in Richtung Bad Segeberg
- Nettelsee, B 404, in Baustelle, Brückenbau, B 404/K34
- Sinz, B406, i.H. Im Tränkfeld; Rtg. Nennig
- 70 Borg, auf der B 407, in H. Einmündung Johannesstraße, Rtg. Münzingen. Dabei
- 60 Taunusstein, OT Orlen, B 417, Einm. K 699, Rtg. Neuhof
- Nenning, B 419, i.H. Einm. Im Hof, Rtg. Besch
- 50 Nennig, auf der B 419, Rtg. Perl führte zur Ordnungswidrigkeitenanzeige