Blitzer Rüthen, Hauptstraße / L536, Oestereiden, Tünsberg, Ri. Rüthen

Wo genau steht der Blitzer in Rüthen-Oestereiden?

Die Messstelle liegt in Rüthen an der Hauptstraße, die zugleich die Landesstraße L536 ist. Der Standort befindet sich im Ortsteil Oestereiden im Bereich Tünsberg. Gemessen wird der Verkehr in Fahrtrichtung Rüthen.

Rüthen gehört zum Kreis Soest in Nordrhein-Westfalen. Die L536 verbindet die Rüthener Ortsteile untereinander und übernimmt damit einen Teil des überörtlichen Durchgangsverkehrs. Der Abschnitt Hauptstraße/Tünsberg führt durch bebautes Gebiet, die Messung erfolgt also innerorts.

In unserer Datenbank gehört dieser Standort zu den am häufigsten gemeldeten Messstellen. Das spricht dafür, dass hier regelmäßig kontrolliert wird und viele Fahrerinnen und Fahrer von einer Messung betroffen sind.

Handelt es sich hier um einen festen oder einen mobilen Blitzer?

An dieser Stelle wird mobil gemessen. Die Position Hauptstraße/Tünsberg an der L536 in Rüthen-Oestereiden wird wiederkehrend als mobiler Kontrollstandort in den wöchentlichen Blitzerankündigungen des Kreises Soest geführt.

Zu den 13 festen Anlagen, den sogenannten Starenkästen, die der Kreis Soest offiziell listet, zählt dieser Standort nicht. Der einzige offiziell gelistete feste Blitzer im Stadtgebiet Rüthen steht an einer anderen Stelle, nämlich an der Einmündung der L536 in die L776 bei Hemmern an der sogenannten Spitzen Warte. Wer dort geblitzt wurde, ist also an einem anderen Standort betroffen als in Oestereiden.

Für Autofahrer bedeutet die mobile Messung, dass der Standort nicht dauerhaft durch eine Säule sichtbar ist. Die Messtechnik kann an wechselnden Tagen und zu wechselnden Zeiten aufgebaut werden. Eine Ankündigung des Kreises Soest schließt nicht aus, dass an anderen Tagen ebenfalls kontrolliert wird.

Welches Tempolimit gilt an der Hauptstraße in Oestereiden?

An der Messstelle gilt Tempo 50. Der Abschnitt liegt innerorts, es greift damit die innerörtliche Regelgeschwindigkeit.

Innerorts fallen die Folgen einer Überschreitung bereits bei geringeren Differenzen deutlicher aus als außerorts. Der Bußgeldkatalog unterscheidet zwischen beiden Bereichen, bei gleicher Überschreitung sind die Sanktionen innerorts strenger. Wer die L536 als Durchgangsstrecke nutzt und aus dem Außerortsbereich kommt, sollte die Geschwindigkeit rechtzeitig vor der Ortslage anpassen.

Womit wird in Rüthen gemessen und wie funktioniert das Gerät?

An dieser Messstelle kommt der TraffiStar S 350 des Herstellers Jenoptik zum Einsatz. Das Gerät arbeitet mit einem Laserscanner und wird als Säule oder Kasten am Straßenrand aufgestellt, semistationär auch in einem Anhänger.

Der Laserscanner tastet die Fahrbahn ab und erfasst ein Fahrzeug während der Durchfahrt an mehreren Punkten. Aus diesen Messpunkten berechnet das System die Geschwindigkeit. Überschreitet der errechnete Wert die zulässige Höchstgeschwindigkeit, löst die Kamera aus und fertigt das Beweisfoto.

Der TraffiStar S 350 ist damit kein Gerät, das auf Induktionsschleifen in der Fahrbahn angewiesen ist. Das erlaubt den flexiblen Einsatz an wechselnden Standorten, wie er an der Hauptstraße in Oestereiden praktiziert wird.

Wo liegen typische Fehlerquellen bei diesem Messverfahren?

Wie bei jedem standardisierten Messverfahren kann es auch beim TraffiStar S 350 zu Fehlern kommen. Ein Punkt, der in der Rechtsprechung breit diskutiert wurde, sind fehlende Rohmessdaten. Ältere Softwarestände speicherten die Rohmessdaten nicht, sodass sich eine Messung im Nachhinein nicht vollständig nachvollziehen und überprüfen ließ.

Ein weiterer Ansatzpunkt ist die Zuordnung des Messwerts. Befinden sich mehrere Fahrzeuge gleichzeitig im Messbereich oder gibt es mehrere Fahrstreifen, kann die eindeutige Zuordnung der gemessenen Geschwindigkeit zu einem bestimmten Fahrzeug erschwert sein.

Beim semistationären Einsatz im Anhänger kommt es zusätzlich auf den Aufbau an. Aufstellung und Ausrichtung des Geräts beeinflussen das Messergebnis, entsprechende Vorgaben der Gebrauchsanweisung müssen eingehalten werden.

Schließlich müssen Softwarestand und Eichung zur Zulassung des Geräts passen. Ein gültiger Eichschein und ein zugelassener Softwarestand gehören zu den formalen Voraussetzungen einer verwertbaren Messung. Ob einer dieser Punkte im Einzelfall eine Rolle spielt, lässt sich nur anhand der vollständigen Messunterlagen beurteilen.

Was sollten Betroffene nach einer Messung beachten?

Zunächst gilt: Von dem gemessenen Wert wird eine Messtoleranz abgezogen. Bei Geschwindigkeiten bis 100 Kilometer pro Stunde sind das in der Regel drei Kilometer pro Stunde, darüber drei Prozent des Messwerts. Maßgeblich für die Bewertung ist allein der um die Toleranz bereinigte Wert.

Wichtig ist die Frist. Gegen einen Bußgeldbescheid kann innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung Einspruch eingelegt werden. Läuft diese Frist ab, wird der Bescheid rechtskräftig und eine inhaltliche Überprüfung ist regelmäßig nicht mehr möglich.

Ob sich eine Überprüfung lohnt, zeigt sich erst nach Akteneinsicht. Dazu gehören unter anderem das Messprotokoll, der Eichschein, der Schulungsnachweis des Messpersonals, die Angaben zum Aufbau sowie, soweit vorhanden, die Falldatei. Diese Unterlagen sind dem Bußgeldbescheid nicht beigefügt und müssen angefordert werden.

Die Auswertung sollte ein Fachanwalt für Verkehrsrecht übernehmen. Er kann einschätzen, ob die Messung den Anforderungen an ein standardisiertes Messverfahren genügt und ob technische oder formale Einwände bestehen. Ein bestimmter Ausgang lässt sich dabei nicht zusagen, da jede Messung für sich zu bewerten ist. Wer eine Rechtsschutzversicherung mit Verkehrsrechtsschutz hat, sollte den Vorgang dort frühzeitig melden.