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Urteile: Magazin
Alle Beiträge zum Thema Urteile: aktuell, verständlich und mit Quellen belegt.
- BGH zu Rohmessdaten: Blitzermessung bleibt auch ohne gespeicherte Messdaten verwertbar Jahrelang war umstritten, ob eine Geschwindigkeitsmessung verwertet werden darf, wenn das Gerät keine Rohmessdaten speichert. Der Bundesgerichtshof hat die Frage im Juli 2026 entschieden. Das Saarland gibt daraufhin seinen Sonderweg auf. 4 Min. Lesezeit
- Fahrverbot trotz Beruf: Was Oberlandesgerichte 2025 und 2026 zur beruflichen Härte entschieden haben Wer beruflich auf das Auto angewiesen ist, hofft oft, ein Fahrverbot gegen eine höhere Geldbuße abwenden zu können. Aktuelle Beschlüsse der Obergerichte zeigen: Die Hürden sind hoch. Allein die Nutzung des Autos im Beruf reicht in aller Regel nicht. 4 Min. Lesezeit
- Blitzerfoto und Fahreridentifizierung: Was Gerichte 2025 und 2026 von der Beweiswürdigung verlangen Ein Bußgeld setzt voraus, dass das Gericht vom Fahrer überzeugt ist. Oft entscheidet darüber das Blitzerfoto. Drei aktuelle Beschlüsse zeigen, welche Anforderungen die Obergerichte an die Begründung stellen. 4 Min. Lesezeit
- Handy-Blitzer Monocam: OLG Koblenz erklärt Aufnahmen aus dem Pilotbetrieb für unverwertbar Die Monocam erkennt mithilfe von Software, ob Fahrer ein Handy in der Hand halten. Das Oberlandesgericht Koblenz hat Aufnahmen aus dem Pilotbetrieb in Rheinland-Pfalz für unverwertbar erklärt und einen Autofahrer freigesprochen. Für heutige Kontrollen ist die Lage nicht abschließend geklärt. 3 Min. Lesezeit
- OLG Köln: Wer am Steuer das Display einer E-Zigarette bedient, verstößt gegen das Handyverbot Nicht nur das Smartphone ist am Steuer tabu. Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass auch das Einstellen einer E-Zigarette über ein Touchdisplay unter das sogenannte Handyverbot fällt. Es bestätigte damit eine Geldbuße von 150 Euro. 4 Min. Lesezeit
