Rotlichtblitzer Dortmund, Südwall 5-9

Wo genau steht der Blitzer in Dortmund am Südwall?

Die Messstelle befindet sich in Dortmund am Südwall auf Höhe der Hausnummern 5 bis 9. Der Südwall gehört zum Wallring, der die Dortmunder Innenstadt umschließt. Die Lage ist damit eindeutig innerorts, mit dichter Bebauung, Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und einer Lichtzeichenanlage unmittelbar im Messbereich.

Die Anlage ist fest installiert. Sie misst laut Bericht in Fahrtrichtung Osten. Fahrzeuge, die in die Gegenrichtung unterwegs sind, werden von dieser Anlage also nicht erfasst. Überwacht wird an dieser Stelle nicht nur die Geschwindigkeit, sondern auch das Rotlicht an der dortigen Fußgängerampel.

Der Standort zählt zu den am häufigsten gemeldeten Messstellen in unserer Datenbank. Das liegt an der zentralen Lage am Wallring, an der hohen Verkehrsdichte und daran, dass die Anlage dauerhaft vor Ort steht und rund um die Uhr messen kann.

Seit wann und warum wird am Südwall gemessen?

Der Standort wurde eingerichtet, um die Raserszene rund um den Dortmunder Wall einzudämmen. Die Stadt hat sich damit gezielt gegen auffällige Fahrweisen auf dem Innenstadtring gewandt.

Die Anlage am Südwall steht dabei nicht allein. Sie ergänzt sechs weitere stationäre Anlagen am Ostwall, am Hiltropwall, am Königswall sowie an der Ruhrallee, der Mallinckrodtstraße und der Stockumer Straße. Zusammen bilden diese Standorte ein Netz aus Überwachungspunkten rund um die Innenstadt und auf wichtigen Zufahrtsachsen.

Ergänzend zur Anlage führte die Stadt laut Bericht eine neue nächtliche Ampelregelung am Wall ein. Auch damit sollte das Rasen zusätzlich erschwert werden. Für Autofahrer bedeutet das, dass sich der Verkehrsfluss am Wallring zu unterschiedlichen Tageszeiten unterschiedlich darstellen kann.

Welches Tempolimit gilt am Südwall?

Die Messstelle liegt innerorts. In unserer Datenbank ist für diesen Standort ein Tempolimit von 30 km/h hinterlegt. In dem vorliegenden Bericht zur Anlage ist dagegen von einem Tempolimit von 50 km/h die Rede, bei dem die Anlage Geschwindigkeitsüberschreitungen erfasst.

Diese Abweichung ist für Betroffene relevant. Am Wallring können abschnittsweise oder zeitlich beschränkte Regelungen gelten, etwa im Bereich von Querungsstellen oder zu bestimmten Tageszeiten. Welcher Grenzwert für eine konkrete Fahrtrichtung und einen konkreten Streckenabschnitt maßgeblich ist, hängt von der tatsächlich aufgestellten Beschilderung ab. Die Beschilderung muss für Vorbeifahrende klar erkennbar sein und den gesamten Messbereich abdecken.

Neben der Geschwindigkeit wird hier auch das Rotlicht überwacht. Rotlichtverstöße werden deutlich strenger bewertet als einfache Tempoverstöße, insbesondere wenn die Ampel beim Überfahren bereits länger als eine Sekunde Rot zeigte. Welche Verstoßart Ihnen vorgeworfen wird, sollten Sie deshalb genau prüfen.

Womit wird am Südwall gemessen und wie funktioniert das Gerät?

Eingesetzt wird PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. Dabei handelt es sich um einen Laserscanner, der mehrere Fahrstreifen gleichzeitig überwachen kann. Das System wird fest in einer Säule, in einem Messanhänger oder mobil auf einem Stativ betrieben. Am Südwall ist die Anlage fest installiert.

Das Gerät tastet die Fahrbahn mit einem fächerförmigen Laserstrahl ab. Es erkennt jedes Fahrzeug im Messbereich, verfolgt es über eine Strecke und berechnet die Geschwindigkeit aus der Veränderung seiner Position. Liegt der ermittelte Wert über dem eingestellten Grenzwert, löst die Kamera aus. Auf dem Messfoto markiert ein Auswerterahmen das Fahrzeug, dem die Messung zugeordnet wurde.

Stationäre Anlagen dieses Typs erkennen Sie an einem hohen, meist grauen Säulenkasten mit einer dunklen Scheibe, hinter der Laser und Kamera sitzen. Semistationär kommt das System als Anhänger am Straßenrand vor, der tage- oder wochenlang an derselben Stelle steht. Mobil wird es auf einem Stativ oder aus einem Messfahrzeug heraus eingesetzt.

Wo liegen typische Fehlerquellen bei PoliScan Speed?

Wie jedes Messverfahren hat auch PoliScan Speed bekannte Schwachstellen. Sie betreffen die Messung allgemein und sagen nichts darüber aus, ob eine bestimmte Messung fehlerhaft war.

Ein Punkt ist die Messung außerhalb des Auswertebereichs. Die Geschwindigkeit muss in dem vom Hersteller festgelegten Entfernungsbereich vor dem Gerät gebildet werden. Wird außerhalb dieses Bereichs gemessen, ist das Ergebnis nicht von der Zulassung gedeckt.

Ein weiterer Punkt ist die Zuordnung über den Auswerterahmen. Der Rahmen im Foto muss am gemessenen Fahrzeug an der vorgesehenen Stelle sitzen. Fahren mehrere Fahrzeuge dicht beieinander, etwa im Kolonnenverkehr auf mehrspurigen Innenstadtstraßen, kann die Zuordnung fraglich sein.

Bei mobilen Einsätzen spielt zudem die Aufstellung eine Rolle. Stativ- und Fahrzeugmessungen hängen von korrekter Aufstellung und Ausrichtung ab. Hinzu kommt der Softwarestand. Das Gerät darf nur mit einer Softwareversion messen, die von der Zulassung gedeckt ist. Schließlich ist die Eichung zu beachten. Nach Eingriffen oder Reparaturen am Gerät ist eine neue Eichung erforderlich.

Was ist sonst über diese Messstelle bekannt?

Zu dieser Messstelle gibt es eine gerichtliche Entscheidung. Das Amtsgericht Dortmund erklärte einen an diesem Standort ausgestellten Bußgeldbescheid für ungültig. Grundlage war ein im Verfahren eingeholtes Gutachten, das ein zu frühes Auslösen des Geräts festgestellt hatte.

In demselben Verfahren sagte ein Mitarbeiter der Stadt Dortmund aus, er sei trotz Fehlermeldungen des Geräts angewiesen worden, weiterhin Bescheide zu verschicken. Die Stadt erklärte dagegen, ein eigenes Gutachten habe keine Fehler gefunden und die Meldungen seien normale, alltägliche Hinweise. Diese unterschiedlichen Darstellungen sind dokumentiert und gehören zum bekannten Hintergrund dieses Standorts.

Aus einer einzelnen Entscheidung folgt nicht, dass spätere Messungen an derselben Anlage fehlerhaft sind. Sie zeigt aber, dass die technische Funktion einer stationären Anlage überprüfbar ist und dass Gutachten im Verfahren eine Rolle spielen können.

Was sollten Betroffene jetzt beachten?

Von dem gemessenen Wert wird zunächst eine Messtoleranz abgezogen. Maßgeblich für die Beurteilung ist allein der Wert nach Toleranzabzug.

Gegen einen Bußgeldbescheid können Sie innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung Einspruch einlegen. Diese Frist ist kurz und läuft unabhängig davon, ob Sie den Vorwurf inhaltlich bereits bewerten konnten. Wird sie versäumt, wird der Bescheid grundsätzlich rechtskräftig.

Eine inhaltliche Prüfung setzt Akteneinsicht voraus. Dazu gehören insbesondere das Messfoto mit Auswerterahmen, der Eichschein, die Schulungsnachweise der Messpersonen, das Messprotokoll sowie die digitalen Rohmessdaten und der Softwarestand. Erst mit diesen Unterlagen lässt sich beurteilen, ob die Messung den Vorgaben entsprochen hat.

Ob sich ein Einspruch lohnt, hängt vom Einzelfall ab und lässt sich vorab nicht zusagen. Sinnvoll ist, den Vorwurf und die Messunterlagen von einem Fachanwalt für Verkehrsrecht prüfen zu lassen. Besteht eine Rechtsschutzversicherung mit Verkehrsrechtsschutz, übernimmt diese die Kosten der Prüfung und Verteidigung in der Regel.