Blitzer B 9, Gem. Frankenthal, Höhe Heinrich-Brüning-Straße, FR Frankenthal

Wo genau liegt die Messstelle auf der B 9 in Frankenthal?

Gemessen wird auf der Bundesstraße 9 in Frankenthal in Rheinland-Pfalz, und zwar auf Höhe der Heinrich-Brüning-Straße. Erfasst wird der Verkehr in Fahrtrichtung Frankenthal.

Die B 9 ist in diesem Bereich eine stark befahrene Verbindung mit mehreren Fahrstreifen je Richtung. Viele Fahrzeuge passieren die Stelle im zügigen Verkehrsfluss, unter anderem Pendlerverkehr und Durchgangsverkehr. Die Messstelle liegt im Gemeindegebiet Frankenthal und ist damit einem Abschnitt zuzuordnen, der von vielen Autofahrern täglich genutzt wird.

Die Lagebezeichnung, unter der die Messstelle bekannt ist, lautet B 9, Gemarkung Frankenthal, Höhe Heinrich-Brüning-Straße, Fahrtrichtung Frankenthal. Unter dieser Beschreibung taucht die Stelle auch in Meldungen von Autofahrern auf.

Wie häufig wird diese Stelle gemeldet?

Die Messstelle auf der B 9 bei Frankenthal gehört zu den am häufigsten gemeldeten Messstellen in unserer Datenbank. Das bedeutet, dass hier regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen wahrgenommen und gemeldet werden.

Überwacht wird die Geschwindigkeit. Ortskundige kennen den Abschnitt entsprechend als Stelle, an der mit Kontrollen zu rechnen ist. Für Ortsunkundige gilt das nicht in gleicher Weise, weshalb hier viele Fahrerinnen und Fahrer erfasst werden, die den Abschnitt nur gelegentlich befahren.

Welches Tempolimit an der Messstelle konkret ausgeschildert ist, ergibt sich aus der Beschilderung vor Ort. Maßgeblich ist immer die Verkehrszeichenlage im Zeitpunkt der Fahrt. Die Beschilderung und ihre Erkennbarkeit sind ein Punkt, der bei einer Überprüfung des Vorwurfs ebenfalls eine Rolle spielen kann.

Womit wird an dieser Stelle gemessen und wie arbeitet das Gerät?

Zum Einsatz kommt ein PoliScan Speed. Dabei handelt es sich um einen Laserscanner des Herstellers Vitronic, der mehrere Fahrstreifen gleichzeitig überwachen kann. Das System wird fest in einer Säule, im Anhänger oder mobil auf einem Stativ betrieben.

Technisch tastet PoliScan Speed die Fahrbahn mit einem fächerförmigen Laserstrahl ab. Das Gerät erkennt jedes Fahrzeug im Messbereich, verfolgt es über eine Strecke und berechnet die Geschwindigkeit aus der Veränderung seiner Position. Liegt der ermittelte Wert über dem eingestellten Grenzwert, löst die Kamera aus. Auf dem Lichtbild markiert anschließend ein Rahmen das Fahrzeug, dem die Messung zugeordnet wurde.

Erkennbar ist die Technik je nach Betriebsart unterschiedlich. Stationär erscheint sie als hoher, meist grauer Säulenkasten mit einer dunklen Scheibe für Laser und Kamera. Semistationär steht das System in einem Anhänger am Straßenrand, der tage- oder wochenlang an derselben Stelle verbleibt. Mobil wird das Gerät auf einem Stativ oder aus einem Messfahrzeug heraus eingesetzt.

Welche Fehlerquellen sind bei PoliScan Speed bekannt?

Wie jedes Messverfahren ist auch PoliScan Speed an technische und rechtliche Vorgaben gebunden. Werden diese nicht eingehalten, kann der Messwert angreifbar sein. Die folgenden Punkte sind allgemein bekannt und betreffen das Verfahren als solches.

Ein Ansatzpunkt ist die Messung außerhalb des Auswertebereichs. Die Geschwindigkeit muss in dem vom Hersteller festgelegten Entfernungsbereich vor dem Gerät gebildet werden. Außerhalb dieses Bereichs ist eine Messung nicht von der Zulassung gedeckt.

Ein weiterer Punkt ist die Zuordnung über den Auswerterahmen. Der Rahmen im Lichtbild muss am gemessenen Fahrzeug an der vorgesehenen Stelle sitzen. Fahren mehrere Fahrzeuge dicht beieinander, etwa auf einer mehrstreifigen Bundesstraße, kann die Zuordnung des Messwerts fraglich sein.

Bei mobilen Einsätzen kommt die Aufstellung hinzu. Stativ- und Fahrzeugmessungen hängen von einer korrekten Aufstellung und Ausrichtung des Geräts ab. Abweichungen hiervon können sich auf die Verwertbarkeit auswirken.

Schließlich spielen Softwarestand sowie Eichung und Reparaturen eine Rolle. Das Gerät darf nur mit einem Softwarestand messen, der von der Zulassung gedeckt ist. Nach Eingriffen am Gerät ist zudem eine neue Eichung erforderlich. Ob diese Voraussetzungen eingehalten wurden, lässt sich regelmäßig nur anhand der Unterlagen zur Messung beurteilen.

Was sollten Betroffene nach einer Messung an der B 9 beachten?

Zunächst gilt: Von der gemessenen Geschwindigkeit wird vor der weiteren Bewertung eine Messtoleranz abgezogen. Der im Bescheid genannte Wert ist damit bereits ein bereinigter Wert. Allein daraus ergibt sich aber noch keine Aussage darüber, ob die Messung in jeder Hinsicht korrekt zustande gekommen ist.

Gegen einen Bußgeldbescheid kann innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung Einspruch eingelegt werden. Diese Frist ist kurz und läuft unabhängig davon, ob die Unterlagen zur Messung bereits vorliegen. Wird sie versäumt, wird der Bescheid in der Regel rechtskräftig.

Eine inhaltliche Prüfung setzt Akteneinsicht voraus. Dazu gehören unter anderem das Messprotokoll, der Eichschein, die Schulungsnachweise der Messbeamten und die Rohmessdaten, soweit sie vorhanden sind. Erst anhand dieser Unterlagen lässt sich beurteilen, ob die Vorgaben für das eingesetzte Messgerät eingehalten wurden.

Da es um technische und rechtliche Detailfragen geht, ist die Einschaltung eines Fachanwalts für Verkehrsrecht sinnvoll. Ob eine Überprüfung im Einzelfall zu einem anderen Ergebnis führt, lässt sich vorab nicht sagen und hängt allein von den Umständen der konkreten Messung ab. Wer rechtsschutzversichert ist, sollte zudem frühzeitig klären, ob die Versicherung die Kosten im Ordnungswidrigkeitenverfahren übernimmt.